Konjunkturpaket: Verbände der Baubranche nennen Maßnahmen


Kammern, Verbände und Institutionen der Planungs- und Bauwirtschaft begrüßen das vom Koalitionsausschuss beschlossene Konjunkturpaket ausdrücklich, auch wenn sozialer Wohnungsbau oder die Mobilitätswende gar nicht bedacht worden sind. Jetzt gelte es aber, die Umsetzung durch entsprechende Maßnahmen anzupacken.

In dem gemeinschaftlich aufgesetzten Papier der Branche werden konkrete Maßnahmen für den Klimaschutz genannt, Maßnahmen für die öffentliche Infrastruktur und Daseinsvorsorge, Maßnahmen für die digitale Infrastruktur und Maßnahmen zur Stabilisierung städtischer und ländlicher Funktionen.

Im Detail heißt es darin, die Antragsverfahren für KfW-Förderprogramme zum Klimaschutz müssten noch weiter verbessert und der Zugang zu Förderungen erleichtert werden. Außerdem seien weitere (übergeordnete) Instrumente bereitzustellen, um die Sanierungsrate auf mindestens 2% zu erhöhen.

Weiterhin müsste die schnelle Umsetzung der Investitionen in öffentliche Infrastruktur durch vereinfachte und beschleunigte Vergabeverfahren begleitet werden. Um kleine und mittelständische Unternehmen zu stärken sei es nötig, investive Fördermittel für Kommunen an die Bedingung zu knüpfen, eine Einzelvergabe vorzunehmen.

Entscheidend für die digitale Transformation in Deutschland sei zudem der weitere Glasfaser-Breitbandausbau, aber auch für die Beschleunigung von Verwaltungsprozessen und die anstehende Digitalisierung der Bauwirtschaft müsse der sogenannte Digitalisierungsschub nutzbar gemacht werden. Schließlich sollten im Zuge der notwendigen und sinnvollen Unterstützung von Kunst und Kultur sowie der Landwirtschaft positive Wirkungen für andere Branchen und Bereiche erzielt werden.


10.07.2020